Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2002 - L 7 AL 294/01 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.12.2002 - L 7 AL 294/01 (https://dejure.org/2002,83478)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - L 7 AL 294/01 (https://dejure.org/2002,83478)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Aurich, 25.04.2001 - S 5 AL 62/99
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2002 - L 7 AL 294/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R
Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2002 - L 7 AL 294/01
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R - SozR 3-1300 § 45 Nr. 45) verletzt die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maß, wer schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss; dabei ist das Maß der Fahrlässig-keit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Ein-sichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Einzel-falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff).